ESR Pollmeier
Software-Patente

Einführung - Beispiele - Heute angemeldet, morgen Patent? - Statement

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Fachpressetage Automation 2003 - Bruchsal, 28. Januar 2003

Software-Patente und ihre Folgen für die Automatisierungstechnik Stand 2003-01-27

Pressetext in Vorbereitung, Anfragen bitte an Stefan Pollmeier

Vortragsfolien (PDF, 231 KB)

Erläuterungen und Links zum Vortrag

Die Rechtslage bei Patenten

Klassische Abgrenzung patentierbarer Erfindungen

    Bernhardt, Wolfgang: Lehrbuch des Patentrechts: Recht der Bundesrepublik Deutschland, Europäisches und Internationales Patentrecht. 4., völlig neubearbeitete Auflage von Rudolf Kraßer. München, Beck, 1986.

Entwicklung der 90er Jahre: Aufweichung des Technik-Begriffs

Stimmen zur Patentierungspraxis

EU-Richtlinienvorschlag

Aktuelle europäische Patentanmeldungen und Patente


Zur Beachtung: Die in diesem Text verwendeten Soft- und Hardware-Bezeichnungen, Firmen- und Markennamen können warenzeichen-, marken- oder patentrechtlichem Schutz unterliegen.

Anregungen, Kommentare, Kritik zu www.esr-pollmeier.de/swpat/... an Stefan Pollmeier.


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