| Software-Patente
Einführung - Beispiele - Heute angemeldet, morgen Patent? - Statement |

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Anregungen, Kommentare, Kritik zu www.esr-pollmeier.de/swpat/... bitte an Stefan Pollmeier.

Fachpressetage Automation 2003 - Bruchsal, 28. Januar 2003
Software-Patente und ihre Folgen für die Automatisierungstechnik Stand 2003-01-27
Pressetext in Vorbereitung, Anfragen bitte an Stefan Pollmeier
Vortragsfolien (PDF, 231 KB)
Erläuterungen und Links zum Vortrag
Die Rechtslage bei Patenten
Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ)
Klassische Abgrenzung patentierbarer Erfindungen
Artikel 52 Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ)
BGH-Urteil „Antiblockiersystem" 1980
Kolle, Gert: Technik, Datenverarbeitung und Patentrecht - Bemerkungen zur Dispositionsprogramm-Entscheidung des Bundesgerichtshofs. In: GRUR 1977.2, S. 58-74.
Bernhardt, Wolfgang: Lehrbuch des Patentrechts: Recht der Bundesrepublik Deutschland, Europäisches und Internationales Patentrecht. 4., völlig neubearbeitete Auflage von Rudolf Kraßer. München, Beck, 1986.
Entwicklung der 90er Jahre: Aufweichung des Technik-Begriffs
Patentserver des BMBF zu Software-Patenten:
Stimmen zur Patentierungspraxis
Präsident des Europäischen Patentamts (EPA)
FFII (Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e. V.)
EU-Richtlinienvorschlag
EU-Richtlinienvorschlag und Erläuterungen dazu
Entwurf einer Stellungnahme des Kulturausschusses (CULT) des Europäischen Parlaments
Entwurf einer Stellungnahme des Industrieausschusses (ITRE) des Europäischen Parlaments
Aktuelle europäische Patentanmeldungen und Patente
Europäische Patentanmeldung EP 1276063 "Computer system and method for the automatic calculation of a customer's price"
Europäische Patentanmeldung EP 1271375 "Method and device for the entry and representation of the product history of a device made of components"
Europäische Patentanmeldung EP 1276058 "System and method for managing inspections"

Zur Beachtung: Die in diesem Text verwendeten Soft- und Hardware-Bezeichnungen, Firmen- und Markennamen können warenzeichen-, marken- oder patentrechtlichem Schutz unterliegen.
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