| Software-Patente
Einführung - Beispiele - Heute angemeldet, morgen Patent? - Statement |

Diese Seite enthält Links, die auf Angebote außerhalb unserer Website www.esr-pollmeier.de/... verweisen.
Die ESR Pollmeier GmbH und ihre Autoren sind für Inhalte außerhalb der Website www.esr-pollmeier.de/... nicht verantwortlich,
auch wenn von hier per Link darauf verwiesen wird. Inhalte außerhalb der Website www.esr-pollmeier.de/...
geben nicht unbedingt die Meinung der ESR Pollmeier GmbH wieder, auch wenn von hier per Link darauf verwiesen wird.
Dokumente und Zitate auf der Website www.esr-pollmeier.de/..., die nicht von der ESR Pollmeier GmbH stammen, geben nicht unbedingt die Meinung der ESR Pollmeier GmbH wieder.
Anregungen, Kommentare, Kritik zu www.esr-pollmeier.de/swpat/... bitte an Stefan Pollmeier.

Tip: Sie können Patente selbst recherchieren bei DEPATISnet (DPMA).

Beispiele
Europäische Softwarepatente: Einige Musterexemplare
Zitat von o. a. Link des FFII: "Auf folgende eingängige Beispiele stießen wir beim ersten Durchstöbern unserer Softwarepatente-Tabellen.
Sie wurden fast zufällig ausgesucht und können somit als repräsentativ für die Maßstäbe des Europäischen
Patentamtes hinsichtlich Technizität und Erfindungshöhe gelten. Wenn sie in irgendeinem Punkt vom
Mittelmaß abweichen, dann darin, daß sie relativ leicht einem breiten Publikum verständlich gemacht
werden können." Diese Kritik können Sie selbst überprüfen: der FFII stellt die Patente im Original zur
Verfügung.
Softwarepatente in Aktion
Zitat von o. a. Link des FFII: "In den letzten Jahren sind einige Streitfälle um Softwarepatente durch die Medien bekannt geworden. Es
handelt sich hierbei um die Spitze des Eisbergs. Die meisten Entwickler und Firmen werden nur außerhalb der
Gerichte mit Patentforderungen konfrontiert, und Schweigen liegt im beiderseitigen Interesse. Viele Projekte
werden zurückgeschraubt oder aufgegeben. Es ist schwer, verhinderte Entwicklungen zu dokumentieren. Hier
wollen wir diesen Versuch unternehmen."
Steuerung mit integriertem Webserver
Übertragen von Daten aus einer SPS in eine Tabellenkalkulation
National Instruments (USA) übernahm GFS und Datalog (D) nach Softwarepatent-Streit
Die beiden deutsche Unternehmen GFS und Datalog wurden 1998/99 nach Patentstreitigkeiten von dem US-Unternehmen National Instruments übernommen.
Zitat aus Control Engineering:
"National Instruments (NI, Austin, Tex.) acquired Datalog (Monchengladbach, Germany) in Sept. '98 and GFS (Aachen, Germany) in
September '99. The German firms manufacture software products that NI felt were infringing on its LabView patents, and so, after
considering numerous options, NI decided to buy both."
Frage: Um welche Patent-Nummern ging es damals? Die Liste der Patente auf der National Instruments Website ist sehr lang.
National Instruments hat lt. DEPATISnet mindestens 5 weitere europ. Patentanmeldungen laufen.
PROFInet (Ethernet als Feldbus)
Die Profibus Nutzerorganisation (PNO) stellt ihren Mitgliedern Quellcode und Dokumentation für die
Implementierung von PROFInet zur Verfügung (PROFInet Runtime Software). Die Lizenzvereinbarung für diese Software erlaubt den
PNO-Mitgliedern unter Punkt 1.5 das Recht, 5 Patente zu nutzen. Zu den ersten 4 Nummern (DE ...) in der Lizenzvereinbarung haben wir die folgenden Patente und Patentfamilienmitglieder gefunden.
System, Funktionsobjekte, COM/DCOM (Patentfamilienmitglieder DE 198 50 469)
Projektierung (Verschaltung) (Patentfamilienmitglieder DE 199 10 544)
Kommunikationsmechanismen, Synchronisation von Anwendungen (Patentfamilienmitglieder DE 199 29 751)
- DE 199 29 751 A1 - System und Verfahren zur Übertragung von Daten, insbesondere zwischen einem Anwender- und einem Serverprogramm im Bereich der Automatisierungstechnik mit verteilten Objekten (Deutsch, PDF, 164 KB)
- WO 01/01365 A2 - System and Method for Transmitting Data, Especially Between a User Programme and a Server Programme in the Field of Automation Technology with Distributed Objects (Deutsch, PDF, 233 KB)
- WO 01/01365 A3 - Recherchenbericht zu WO 01/101365 A2 (Deutsch/Englisch, PDF, 138 KB)
- US 2002/0087742 A1 - Data Transmission System and Method (Englisch, PDF, 234 KB)
Proxy, Gateway zwischen Ethernet und Profibus (Patentfamilienmitglieder DE 199 55 306)
Transport of Diagnostics Information (Patentfamilienmitglieder)
Feldbus-Patente (Warrior-Patente)
Die folgenden Patente stammen von Fisher-Rosemount (heute Emerson Process Management) und werden
besonders im Umfeld von
Foundation Fieldbus und HART diskutiert. Ein Teil der Patente wird nach dem Erfinder auch "Warrior-Patente"
genannt. In der Fachwelt wurde bei früheren Diskussionen angemerkt, daß diese Patente in Europa so nicht
möglich wären. Inzwischen gibt es aber auch europäische und/oder deutsche Patente oder Anmeldungen, wie
Patentfamilienrecherchen bei DEPATISnet (DPMA) zeigen.
Frage: wie sieht bei den u. a. Patenten der "technische Charakter" aus? Zitat DPMA: "Eine programmbezogene
Erfindung hat technischen Charakter, wenn zur Lösung der Aufgabe, die der Erfindung zugrunde liegt,
von Naturkräften, technischen Maßnahmen oder Mitteln (z.B. von hydraulischen Kräften, elektrischen
Strömen in Schaltelementen und Regeleinrichtungen oder von Signalen in DV-Anlagen) unmittelbar
Gebrauch gemacht wird."
Field-Mounted Control Unit (Patentfamilienmitglieder)
- US 5,825,664 - Field-Mounted Control Unit (PDF, 941 KB)
- US 5,485,400 - Field-Mounted Control Unit (PDF, 591 KB)
- US 5,333,114 - Field-Mounted Control Unit (PDF, 457 KB)
- EP 0 495 001 B1 - Field-Mounted Control Unit (PDF, 472 KB)
- DE 690 32 954 T2 - In einer Arbeitsumgebung montierte Steuereinheit (Übersetzung von EP 0 495 001 B1) (PDF, 519 KB)
Transmitter with Improved Compensation (Patentfamilienmitglieder)
Field Based Process Control System With Auto-Tuning (Patentfamilienmitglieder)
Process I/O to Fieldbus Interface Circuit (Patentfamilienmitglieder)
Interface Controls for use in an Field Device Management System/Device Description (Patentfamilienmitglieder)
Local Device and Process Diagnostics in a Process Control Network ... (Patentfamilienmitglieder)

Heute angemeldet, morgen Patent?
Erfindungen, die heute zum Patent angemeldet werden, sollen schließlich auch patentiert werden. An Beispielen von Patentanmeldungen
eines großen deutschen Elektrokonzerns, der eine sehr weitgehende Software-Patentierung befürwortet, kann man erkennen wohin die Reise geht.

Statement und Forderungen
Nach ausführlicher Analyse der derzeitigen Patentierungspraxis, des EU-Richtlinien-Vorschlags, der Literatur, vieler Beispiel-Patente und -Patent-Anmeldungen,
nach ausführlichen Diskussionen mit Befürwortern und Gegnern der Software-Patentierung haben wir ein Statement und die daraus resultierenden Forderungen erarbeitet.

Plädoyer für die Anwendung eines klaren Technik-Begriffs (PDF, 245 KB)

Zur Beachtung: Die in diesem Text verwendeten Soft- und Hardware-Bezeichnungen, Firmen- und Markennamen können warenzeichen-, marken- oder patentrechtlichem Schutz unterliegen.
Anregungen, Kommentare, Kritik zu www.esr-pollmeier.de/swpat/... an Stefan Pollmeier. |
|