ESR Pollmeier GmbH – Servo-Antriebstechnik

Software-Patente
2000 – 2005

Einführung ▪ Beispiele ▪ Heute angemeldet, morgen Patent? ▪ Statement

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Tipp: Sie können Patente selbst recherchieren bei DEPATISnet (DPMA).


Beispiele

Europäische Softwarepatente: Einige Musterexemplare

Zitat von o. a. Link des FFII: "Auf folgende eingängige Beispiele stießen wir beim ersten Durchstöbern unserer Softwarepatente-Tabellen. Sie wurden fast zufällig ausgesucht und können somit als repräsentativ für die Maßstäbe des Europäischen Patentamtes hinsichtlich Technizität und Erfindungshöhe gelten. Wenn sie in irgendeinem Punkt vom Mittelmaß abweichen, dann darin, daß sie relativ leicht einem breiten Publikum verständlich gemacht werden können." Diese Kritik können Sie selbst überprüfen: der FFII stellt die Patente im Original zur Verfügung.

Softwarepatente in Aktion

Zitat von o. a. Link des FFII: "In den letzten Jahren sind einige Streitfälle um Softwarepatente durch die Medien bekannt geworden. Es handelt sich hierbei um die Spitze des Eisbergs. Die meisten Entwickler und Firmen werden nur außerhalb der Gerichte mit Patentforderungen konfrontiert, und Schweigen liegt im beiderseitigen Interesse. Viele Projekte werden zurückgeschraubt oder aufgegeben. Es ist schwer, verhinderte Entwicklungen zu dokumentieren. Hier wollen wir diesen Versuch unternehmen."

Steuerung mit integriertem Webserver

Übertragen von Daten aus einer SPS in eine Tabellenkalkulation

National Instruments (USA) übernahm GFS und Datalog (D) nach Softwarepatent-Streit

Die beiden deutsche Unternehmen GFS und Datalog wurden 1998/99 nach Patentstreitigkeiten von dem US-Unternehmen National Instruments übernommen.

Zitat aus Control Engineering: "National Instruments (NI, Austin, Tex.) acquired Datalog (Monchengladbach, Germany) in Sept. '98 and GFS (Aachen, Germany) in September '99. The German firms manufacture software products that NI felt were infringing on its LabView patents, and so, after considering numerous options, NI decided to buy both."

Frage: Um welche Patent-Nummern ging es damals? Die Liste der Patente auf der National Instruments Website ist sehr lang. National Instruments hat lt. DEPATISnet mindestens 5 weitere europ. Patentanmeldungen laufen.

PROFInet (Ethernet als Feldbus)

Die Profibus Nutzerorganisation (PNO) stellt ihren Mitgliedern Quellcode und Dokumentation für die Implementierung von PROFInet zur Verfügung (PROFInet Runtime Software). Die Lizenzvereinbarung für diese Software erlaubt den PNO-Mitgliedern unter Punkt 1.5 das Recht, 5 Patente zu nutzen. Zu den ersten 4 Nummern (DE ...) in der Lizenzvereinbarung haben wir die folgenden Patente und Patentfamilienmitglieder gefunden.

Feldbus-Patente (Warrior-Patente)

Die folgenden Patente stammen von Fisher-Rosemount (heute Emerson Process Management) und werden besonders im Umfeld von Foundation Fieldbus und HART diskutiert. Ein Teil der Patente wird nach dem Erfinder auch "Warrior-Patente" genannt. In der Fachwelt wurde bei früheren Diskussionen angemerkt, daß diese Patente in Europa so nicht möglich wären. Inzwischen gibt es aber auch europäische und/oder deutsche Patente oder Anmeldungen, wie Patentfamilienrecherchen bei DEPATISnet (DPMA) zeigen.

Frage: Wie sieht bei den u. a. Patenten der "technische Charakter" aus? Zitat DPMA: "Eine programmbezogene Erfindung hat technischen Charakter, wenn zur Lösung der Aufgabe, die der Erfindung zugrunde liegt, von Naturkräften, technischen Maßnahmen oder Mitteln (z.B. von hydraulischen Kräften, elektrischen Strömen in Schaltelementen und Regeleinrichtungen oder von Signalen in DV-Anlagen) unmittelbar Gebrauch gemacht wird."


Heute angemeldet, morgen Patent?

Erfindungen, die heute zum Patent angemeldet werden, sollen schließlich auch patentiert werden. An Beispielen von Patentanmeldungen eines großen deutschen Elektrokonzerns, der eine sehr weitgehende Software-Patentierung befürwortet, kann man erkennen, wohin die Reise geht.

Statement und Forderungen

Nach ausführlicher Analyse der derzeitigen Patentierungspraxis, des EU-Richtlinien-Vorschlags, der Literatur, vieler Beispiel-Patente und -Patent-Anmeldungen, nach ausführlichen Diskussionen mit Befürwortern und Gegnern der Software-Patentierung haben wir ein Statement und die daraus resultierenden Forderungen erarbeitet.

Plädoyer für die Anwendung eines klaren Technik-Begriffs (PDF, 245 KB)

Folien zu einem Vortrag beim ZVEI GA Kommunikation in der Automatisierungstechnik am 2002-06-05


Zur Beachtung: Die in diesem Text verwendeten Soft- und Hardware-Bezeichnungen, Firmen- und Markennamen können warenzeichen-, marken- oder patentrechtlichem Schutz unterliegen.

Anregungen, Kommentare, Kritik zu www.esr-pollmeier.de/swpat/... an Stefan Pollmeier.