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Software-Patente
Das Europäische Patentamt EPA hat bereits mehr als 30.000 Patente auf Software-Innovationen (Software-Patente) erteilt, das DPMA (Deutsche Patent- und Markenamt) ist ebenfalls sehr aktiv bei der Erteilung solcher Patente. Es handelt sich dabei nicht um Patente für Erfindungen im klassischen Sinne, sondern um Patente auf computer-implementierte Organisations- und Rechenregeln (mathematische Methoden, Verfahren für gedankliche und geschäftliche Tätigkeiten, Programme für Datenverarbeitungsanlagen, Wiedergabe von Informationen usw.).

An dieser Praxis und an einem Richtlinien-Vorschlag der Europäischen Kommission dazu entzündet sich eine rege Diskussion zum Thema Software-Patente.


Einführung

    Kommentierte Einführung mit vielen Verweisen auf allgemeine Informationen zu Patenten und zur aktuellen Software-Patent-Diskussion.

Beispiele

    Beispiele für sehr allgemeine Software-Patente und für Software-Patente, die für die Automatisierungstechnik relevant sind. Spezieller Abschnitt zu Feldbus-Patenten.

Heute angemeldet, morgen Patent?

    Erfindungen, die heute zum Patent angemeldet werden, sollen schließlich auch patentiert werden. An Beispielen von Patentanmeldungen eines großen deutschen Elektrokonzerns, der eine sehr weitgehende Software-Patentierung befürwortet, kann man erkennen wohin die Reise geht.

Statement und Forderungen

    Nach ausführlicher Analyse der derzeitigen Patentierungspraxis, des EU-Richtlinien-Vorschlags, der Literatur, vieler Beispiel-Patente und -Patent-Anmeldungen, nach ausführlichen Diskussionen mit Befürwortern und Gegnern der Software-Patentierung haben wir ein Statement und die daraus resultierenden Forderungen erarbeitet.

Plädoyer für die Anwendung eines klaren Technik-Begriffs (PDF, 245 KB)

    Folien zu einem Vortrag beim ZVEI GA Kommunikation in der Automatisierungstechnik am 05.06.02


Weitere Informationen zu Europa und Europäischen Richtlinien finden Sie unter http://pollmeier.biz/europa.shtml

Anregungen, Kommentare, Kritik zu www.esr-pollmeier.de/swpat/... an Stefan Pollmeier.


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