| Software-Patente | |
Das Europäische Patentamt EPA hat bereits mehr als 30.000 Patente auf Software-Innovationen (Software-Patente) erteilt, das DPMA (Deutsche Patent- und Markenamt) ist ebenfalls sehr aktiv bei der Erteilung solcher Patente.
Es handelt sich dabei nicht um Patente für Erfindungen im klassischen Sinne, sondern um Patente auf computer-implementierte Organisations- und Rechenregeln
(mathematische Methoden, Verfahren für gedankliche und geschäftliche Tätigkeiten, Programme für Datenverarbeitungsanlagen, Wiedergabe von Informationen usw.).An dieser Praxis und an einem Richtlinien-Vorschlag der Europäischen Kommission dazu entzündet sich eine rege Diskussion zum Thema Software-Patente.
Einführung
Kommentierte Einführung mit vielen Verweisen auf allgemeine Informationen zu Patenten und zur aktuellen Software-Patent-Diskussion.
Beispiele
Beispiele für sehr allgemeine Software-Patente und für Software-Patente, die für die Automatisierungstechnik relevant sind. Spezieller Abschnitt zu Feldbus-Patenten.
Heute angemeldet, morgen Patent?
Erfindungen, die heute zum Patent angemeldet werden, sollen schließlich auch patentiert werden. An Beispielen von Patentanmeldungen eines großen deutschen Elektrokonzerns, der eine sehr weitgehende Software-Patentierung befürwortet, kann man erkennen wohin die Reise geht.
Statement und Forderungen
Nach ausführlicher Analyse der derzeitigen Patentierungspraxis, des EU-Richtlinien-Vorschlags, der Literatur, vieler Beispiel-Patente und -Patent-Anmeldungen, nach ausführlichen Diskussionen mit Befürwortern und Gegnern der Software-Patentierung haben wir ein Statement und die daraus resultierenden Forderungen erarbeitet.
Plädoyer für die Anwendung eines klaren Technik-Begriffs (PDF, 245 KB)
Folien zu einem Vortrag beim ZVEI GA Kommunikation in der Automatisierungstechnik am 05.06.02 Weitere Informationen zu Europa und Europäischen Richtlinien finden Sie unter http://pollmeier.biz/europa.shtml
Anregungen, Kommentare, Kritik zu www.esr-pollmeier.de/swpat/... an Stefan Pollmeier. |
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