ESR Pollmeier GmbH – Servo-Antriebstechnik

Software-Patente
2000 – 2005

EinführungBeispieleHeute angemeldet, morgen Patent?Statement

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Einführung

Das DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt, zuständig für die Schutzrechte Patente, Gebrauchsmuster, Topographien, Marken und Geschmacksmuster) erläutert hier Patente und die anderen Schutzrechte.

Der BMBF Patentserver wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung betrieben.

Die Europäische Kommission hat am 20.02.02 einen Vorschlag für eine Richtlinie für den "Patentschutz computerimplementierter Erfindungen" vorgestellt. An diesem Vorschlag und seinen Vorbereitungen, die – auch von der softwareentwickelnden Fachwelt weitgehend unbeachtet schon seit 1997 laufen – entzündete sich die Debatte über Software-Patente.

Die Monopolkommission hat sich in ihrem XIV. Hauptgutachten "Netzwettbewerb durch Regulierung" (veröffentlicht am 08.07.02) mit Software-Patenten befaßt, und zwar im

Der FFII (Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur e. V.) gehört zu den bekanntesten Kritikern der gegenwärtigen Softwarepatentpraxis und des Richtlinienentwurfs der Europäischen Kommission. Auf seiner Website dokumentiert er zeitnah die Entwicklung der Diskussion.

Die EuroLinux-Allianz kritisiert die Patentierungspraxis und den EU-Richtlinienvorschlag.

Stellungnahmen von Industrieverbänden zum Richtlinienvorschlag der Europ. Kommission


Beispiele

Beispiele für sehr allgemeine Software-Patente und für Software-Patente, die für die Automatisierungstechnik relevant sind. Spezieller Abschnitt zu Feldbus-Patenten.

Heute angemeldet, morgen Patent?

Erfindungen, die heute zum Patent angemeldet werden, sollen schließlich auch patentiert werden. An Beispielen von Patentanmeldungen eines großen deutschen Elektrokonzerns, der eine sehr weitgehende Software-Patentierung befürwortet, kann man erkennen, wohin die Reise geht.

Statement und Forderungen

Nach ausführlicher Analyse der derzeitigen Patentierungspraxis, des EU-Richtlinien-Vorschlags, der Literatur, vieler Beispiel-Patente und -Patent-Anmeldungen, nach ausführlichen Diskussionen mit Befürwortern und Gegnern der Software-Patentierung haben wir ein Statement und die daraus resultierenden Forderungen erarbeitet.

Plädoyer für die Anwendung eines klaren Technik-Begriffs (PDF, 245 KB)

Folien zu einem Vortrag beim ZVEI GA Kommunikation in der Automatisierungstechnik am 2002-06-05


Zur Beachtung: Die in diesem Text verwendeten Soft- und Hardware-Bezeichnungen, Firmen- und Markennamen können warenzeichen-, marken- oder patentrechtlichem Schutz unterliegen.

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